Wer das Pflegebudget abschaffen will, spart am falschen Ende – und riskiert neuen Personalabbau in der Pflege.
Genau das sollte das Instrument verhindern. Es stärkt die Versorgung der Patient*innen. In Zeiten von Personalmangel und wachsendem Versorgungsbedarf wäre ein Rückschritt zu pauschalen Finanzierungsstrukturen schlicht verantwortungslos und ein Schlag ins Gesicht der Pflegefachpersonen.
Wenn die Koalition Einsparpotenziale heben will, dann bitte dort, wo sie strukturell sinnvoll sind – etwa durch eine kluge Bündelung und stärkere Spezialisierung von Klinikstandorten. Genau das unterlässt sie.
Dabei liegen dort die eigentlichen Effizienzreserven - nicht bei der Pflege. Stattdessen setzt sie ausgerechnet hier an. Das ist die falsche Priorität und gesundheitspolitisch kurzsichtig.
Klar ist aber auch: Das Pflegebudget muss weiterentwickelt werden. Wir brauchen eine stärkere Orientierung am tatsächlichen Bedarf - etwa durch die Verknüpfung mit der PPR 2.0 - und eine klare Zweckbindung der Mittel. So sichern wir Qualität und sorgen für eine sachgerechte Steuerung der Ausgaben.
Entscheidend und überfällig ist außerdem, dass Pflege wieder Pflege leisten kann. Pflegefremde Tätigkeiten dürfen nicht länger auf Pflegefachpersonen verlagert werden. Die hierzu neu geschaffenen Regelungen müssen konsequent umgesetzt und ihre Wirkung überprüft werden. Fehlanreize müssen dauerhaft ausgeschlossen werden.
